Denkmalschutzgesetz

Auf Antrag der Regierungsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen soll das Hessische Denkmalschutz (Gesetz zum Schutz der Kulturdenkmäler) turnusgemäß überarbeitet und  den „Erfahrungen in der Anwendung und Ansprüchen aus benachbarten Rechtsbereichen in Einzelpunkten angepasst und aktualisiert“ werden.

Neben einer Reihe redaktioneller Änderungen, wie z.B. der neue Titel „Hessisches Denkmalschutzgesetz (HDSchG)“ oder die Aufnahme des UNESCO-Welterbes in das Gesetz, sieht der Entwurf insbesondere eine Stärkung des Ehrenamts und eine Vorrangstellung des Klima- und Ressourcenschutzes vor. Die Fraktion Die Linke fordert zusätzlich die Einführung eines Verbandsklagerechts.

Die Verbändeanhörung ist inzwischen erfolgt, in die wir uns, auch in Absprache mit der Aktionsgemeinschaft Privates Denkmaleigentum (APD), entsprechend eingebracht haben.

Der Gesetzentwurf sowie die einzelnen Stellungnahmen können eingesehen werden unter:

Scroll to Top